#Facebook hat seine #Geschäftsbedingungen geändert und aus diesem Anlass alle User um #Zustimmung gefragt - also, wirklich alle User. Auch die die vor einem Jahr ihre Profile gelöst haben. Dafür wurden zum Beispiel meine Profile alle wieder aus irgendeinem Archiv gezogen und aktiv geschaltet. Ich selbst habe die Frohe Botschaft durch einen Rechter-Verwerter erfahren, der auf einem meiner Konten Urheberrechtlich geschütztes Material entdeckt haben will(1v2) #Meta #Datenschutz #Urheberrecht #DSGVO
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#zustimmung
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#LG hat mal eben seine neuen Datenschutzrichtlinien auf dem #TV präsentiert. Bei #Zustimmung wird alles was geschaut wird per #ACR (Automatic Content Recognition) an #LG und #Alphonso.tv übermittelt. Und deren Werbepartner. Wenn ich das nicht tue, werden die #Apps gesperrt. Mal schauen was das #pihole dazu sagt. Hat noch jemand nen Tipp für einen genehmen #Prime/#Netflix/#Disney Player? #FCKLGE #KrichHals @noybeu
Strafrecht - Wie Spanien Frauen vor sexualisierter Gewalt schützt
Spanien verschärft Gesetze gegen sexuellen Missbrauch seit rund 20 Jahren. Ziel ist ein gesellschaftlicher Wandel und die Eindämmung häuslicher Gewalt.#GEWALT #SPANIEN #Zustimmung #SexualisierteGewalt #Femizid
Strafrecht: Wie Spanien Frauen vor sexualisierter Gewalt schützt
DeutschlandfunkStrafrecht: Wie Spanien Frauen vor sexualisierter Gewalt schütztSpanien verschärft Gesetze gegen sexuellen Missbrauch seit rund 20 Jahren. Ziel ist ein gesellschaftlicher Wandel und die Eindämmung häuslicher Gewalt.
"Was daran #sozialdemokratisch sein soll, nur und einzig die #Rüstungsausgaben von der #Schuldenbremse auszunehmen, für alle anderen Zwecke aber (..) begrenzte #Sondervermögen aufzunehmen, die dann (..) von der #Zustimmung der Union [ #CDU / #CSU ] abhängig sein werden, bleibt das Geheimnis der #SPD-Führung. #Ausgaben für Verteidigung werden künftig nicht mehr mit anderen konkurrieren, während andere Bereiche weiterhin dem Korsett der Schuldenbremse unterworfen bleiben."
https://jacobin.de/artikel/cdu-spd-schuldenbremse-sondervermoegen-aufruestung-sondierung
JACOBIN Magazin · Die SPD schafft sich abDie Schuldenbremse wird gekippt – aber nur für Rüstungsausgaben. Mit diesem Deal mit der Merz-CDU gibt sich die SPD endgültig auf.
⁂ (Fediverse) SWR: Forscher aus Mannheim zu Mietpreisentwicklung - Studie zeigt Zusammenhang zwischen Mietpreisen und AfD-Zuspruch
Wird die Miete erhöht, steigt auch der Zuspruch für die AfD - vor allem bei Menschen mit niedrigeren Einkommen. Auf dieses Ergebnis kommt eine neue Untersuchung aus Mannheim.
Wenn die Miete steigt, ist das oft ein Problem für Mieterinnen und Mieter. Vor allem, wenn sie mit einem niedrigen Einkommen über die Runden kommen müssen. Die Schwelle für den sogenannten unteren Entgeltbereich lag laut Bundesagentur für Arbeit im Jahr 2023 bei 2.530 Euro brutto im Monat.
Laut einer neuen Studie des Mannheimer Zentrums für Europäische Sozialforschung haben steigende Mieten Auswirkungen auf das politische Wahlverhalten der Menschen - und davon profitiert wohl die AfD... (weiter)
Audio: Web
#Deutschland #Politik #AfD #Mietpreise #Zustimmung #Zusammenhänge #Hintergrund #2025-02-11
Bundestag will mit "Zeitenwende"-Gesetz Bundeswehr stärken
Flexiblere Arbeitszeiten, finanzielle Anreize und Änderungen im Dienstrecht: Der Bundestag hat einem Gesetz zugestimmt, das die Arbeit bei der Bundeswehr attraktiver machen soll.
tagesschau.de · Bundestag will mit "Zeitenwende"-Gesetz Bundeswehr stärkenFlexiblere Arbeitszeiten, finanzielle Anreize und Änderungen im Dienstrecht: Der Bundestag hat einem Gesetz zugestimmt, das die Arbeit bei der Bundeswehr attraktiver machen soll.
Die CDU will einen Antrag zur Migrationspolitik in den Bundestag einbringen. "Ich sehe die Chance, dass man der AfD das Wasser abgräbt, indem man sich des Themas annimmt", sagt CDU-Mitglied Liane Bednarz. Allerdings seien die Pläne selbst unausgegoren.#WDR #CDU #CSU #Union #AfD #Migrationspolitik #Asylrecht #Anträge #Zustimmung #Kooperation #Brandmauer #Bundestag #LianeBednarz #Juristin #Merz #wehrhafteDemokratie
Bednarz (CDU): Migrationspläne von Merz "unausgegoren"
Bednarz (CDU): Migrationspläne von Merz "unausgegoren"
MediathekBednarz (CDU): Migrationspläne von Merz "unausgegoren"Die CDU will einen Antrag zur Migrationspolitik in den Bundestag einbringen. "Ich sehe die Chance, dass man der AfD das Wasser abgräbt, indem man sich des Themas annimmt", sagt CDU-Mitglied Liane Bednarz. Allerdings seien die Pläne selbst unausgegoren.
Die Unionsfraktion im #Bundestag will noch in der kommenden Woche eigene #Anträge zur #Migrations- und #Flüchtlingspolitik in den Bundestag einbringen.
Merz nimmt dafür auch die #Zustimmung von #AfD und #FDP an.
Der Faschistenzug nimmt Fahrt auf…
t-online · Auch mit AfD-Zustimmung: Union will eigene Anträge für Migrationspolitik abstimmen lassenFriedrich Merz hat eine Verschärfung der Migrationspolitik angekündigt. Nun macht er deutlich: Das soll notfalls auch mit Zustimmung der AfD umgesetzt werden.
#VW sammelt #Standortdaten ohne #Zustimmung?
#GM sammelt und #verkauft Standortdaten ohne Zustimmung 
erhobener #Zeigefinger jetzt!
Ars Technica · GM faces ban on selling driver data that can be used to raise insurance rates
#Frankreich blockierte eine #Reform auf #EU-Ebene
„Dabei hatte Frankreich erst kürzlich die Möglichkeit, sein #Sexualstrafrecht
zu verändern. Die #EU-Gewaltschutzrichtlinie, auf die sich das #Europaparlament und die #Mitgliedsstaaten im Februar einigten, hatte ursprünglich vorgesehen, den Tatbestand #Vergewaltigung einheitlich zu regeln. Die #Strafbarkeit sollte EU-weit an die fehlende #Zustimmung des Opfers geknüpft werden.
#Europa #Deutschland #Berlin #CDU #Merz
#Migrationsgipfel #Abbruch #Zustimmung
RTL/ntv-Trendbarometer -
Merz und Union verlieren nach Migrationsgipfel an Zustimmung:
n-tv NACHRICHTEN · RTL/ntv-Trendbarometer: Merz und Union verlieren nach Migrationsgipfel an Zustimmung
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@xriss @norbert @KonstantinNotz allein seine #Zustimmung zu #StasiMethoden wie "#Hausdurchsuchung ohne Protokoll" aka. #Einbruch hat diesen als #Stiefellecker geouted...
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/regierung-kriminalitaet-bka-wohnungsdurchsuchungen-100.html
- #NichtMeinProblem wenn die #Grünen zu faul sind ihr #SocialMedia zu betreuen!
Das hat nix mit "#Populismus" zu tun und dies als "#LinkerPopulismus" abzuheften ist bestenfalls ignorantes Framing, denn es handelt sich um die #UnbequemeWahrheit...
ZDFheute · BKA soll offenbar heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen
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@steinstory @HansLWernitz @TwraSun vorallem da der #Rechtsstaat gut daran täte sich selbst gegen #Verfassungsfeinde wie die #NeonazisImAnzug aka. #NSAfD zu verteidigen...
- Denn wenn der Staat jene #AfD - #Neonazis gewähren lässt, dann ist dies "#Zustimmung durch #Schweigen" und wird diese darin bestätigen, noch aggressiver und #verfassungsfeindlicher aufzutreten.
Hier ist es mit einer #Gefärderansprache nicht mehr getan, denn #SRP & #KPD wurden für weitaus weniger shice verboten!
Ansonsten befürchte ich dass der #StochastischeTerrorismus durch #Rechtsextremisten - und das sind * zwangsläufig * alle AfD-Mitglieder und -#Wähler*innen - bald in offenen #Rechtsterrorismus umschwingt...
- Gab ja schon so ne Gruppe die sich "#AfDArmeeFraktion" nannte und #Drohbriefe an ex-AfD'ler*innen schickte...
Ich selbst betrachte eine #Regierung oder auch nur #Beteiligung an einer #Koalition als offenen #Verfassungsverrat und so dermaßen #verfassungswidrig dass ich in diesem Falle prüfen würde wie schnell beim #BVerfG dies per Eilantrag verbietbar ist.
#Hessen #RheinMainGebiet #FrankfurtMain
#Wohnen #Mietspiegel2024 #Zustimmung
Mietspiegel 2024 -
Wohnen in Frankfurt kann noch teurer werden:
www.fnp.deMietspiegel 2024: Wohnen in Frankfurt kann noch teurer werdenIn Frankfurt tritt am 1. Juni ein aktualisierter Mietspiegel in Kraft, der neue Erhöhungen mit sich bringen könnte. Ein Mieterverein äußert Kritik.
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@jean allein die Tatsache dass es dafür keinen Rauswurf bei #hartaberfair gab werte ich als #Zustimmung seitens derer Redaktion und Regie und hoffe dass dies ebenfalls juristisch aufgearbeitet wird!
#Pressefreiheit und #Redefreiheit bedeutet nicht #Fressefreiheit und #Konsequenzfreiheit!!!
Bundesregierung - Kabinett stimmt Lauterbachs Krankenhausreform zu
Das Bundeskabinett hat die geplante Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach gebilligt. Länder, Ärzte und Kommunen kritisieren den Entwurf.#Krankenhausreform #KarlLauterbach #Gesundheitsminister #Kabinett #Zustimmung #Gesetz #Kostensenkung #Länder #Kommunen #Ärzte
Bundeskabinett stimmt Lauterbachs Krankenhausreform zu
Digitalisierung löst keine Probleme im Gesundheitsbereich
"Den kommenden Mangel kann man sich noch nicht vorstellen"
Mehr dazu bei https://patientenrechte-datenschutz.de/
a-fsa.de/d/3A5
Link: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8746-20240415-digitalisierung-loest-keine-probleme-im-gesundheitsbereich.html
Link in Tor: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8746-20240415-digitalisierung-loest-keine-probleme-im-gesundheitsbereich.html
Tags: #Widerspruch #DigiG #GDNG #opt-out #eGK #ePA #Arbeitnehmerdatenschutz #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Freiwilligkeit #Zustimmung #Einwilligungserfordernis #elektronischePatientenakte #RFID #eHealth #Zwangsdigitalisierung #Gematik
Die meisten Politiker im Gelsenkirchener Rat haben grünes Licht für umstrittene Pläne von BP gegeben. Der Mineralölkonzern darf den Industriestandort in Scholven jetzt ausbauen.#RegioBeitrag #Gelsenkirchen #BP #Norderweiterung #Bedenken #Rat #Zustimmung #Marl #Dorsten
Trotz Bedenken: BP darf Standort in Gelsenkirchen-Scholven erweitern
Trotz Bedenken: BP darf Standort in Gelsenkirchen-Scholven erweitern
wdr.de · Trotz Bedenken: BP darf Standort in Gelsenkirchen-Scholven erweitern
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@Korallenherz Aber sowas von! 
% #Zustimmung. #NazisRaus.
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@fuerdieteilung #Apolitisch-sein ist die Form der #Zustimmung für #Feiglinge, die nicht offen #Rechtsextremismus supporten.
Anders kann mensch dies nicht benennen!
#KeinFussbreit
#SchweigenIstMittäterschaft!
https://www.youtube.com/watch?v=FHnocqUya48
YouTubeSchüler zeigen Hitlergruß - Lehrer sind verzweifelt: Rechtsextremismus in Schulen | LänderspiegelHakenkreuze an den Wänden, Naziparolen auf Schul-Ipads, rechtsextreme, rassistische und homophobe Symbole im Klassenchat. Das ist der Alltag an einer Schule ...