Die Sozial-Arische Deutsche Union #SADU entsteht. Eine Schande für zwei Parteien, die sich einerseits als #sozialdemokratisch und andererseits als #christlich bezeichnet. Eine Erinnerung an an 1933 kommt auf.

"Was daran #sozialdemokratisch sein soll, nur und einzig die #Rüstungsausgaben von der #Schuldenbremse auszunehmen, für alle anderen Zwecke aber (..) begrenzte #Sondervermögen aufzunehmen, die dann (..) von der #Zustimmung der Union [ #CDU / #CSU ] abhängig sein werden, bleibt das Geheimnis der #SPD-Führung. #Ausgaben für Verteidigung werden künftig nicht mehr mit anderen konkurrieren, während andere Bereiche weiterhin dem Korsett der Schuldenbremse unterworfen bleiben."

https://jacobin.de/artikel/cdu-spd-schuldenbremse-sondervermoegen-aufruestung-sondierung

Tja, hätten wir nur eine #sozialdemokratisch|e #Partei, die diesen Namen wert ist. #SPD #Scholz

https://www.tagesschau.de/inland/gruene-klimageld-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Finanzminister #Lindner versucht gegenüber #Bauern Punkte zu machen indem er was von "linksextreme Unterwanderung" der "#Klimakleber" erzählt und sein #FDP-Generalsekretär redet im selben Wortlaut gegen #AFDVerbot wie die #CDU / #CSU: Man müsse die AFD "politisch stellen", was zu heissen scheint: Man gibt ihr Recht und übernimmt ihre #rechtsextremen, #menschenfeindlichen Forderungen.

Das erinnert sehr an die 1920er Jahre, wo #Konservative dachten, wir benutzen die Rechtsextremen und sichern unsere #Macht dadurch. Diese #Politik führte zu Millionen Toten.

Und die Hetze der angeblichen "Mitte" geht weiter: Angeblich #sozialdemokratisch (wann zuletzt?), #soziale oder #ökologisch motivierte #Politik sei Schuld an der Misere (...hohe #Mieten, keine #Sozialwohnungen, #Verbrenner-#Autos verkaufen wird schwieriger, China baut mehr #Solarmodule als wir, wir haben kaum #Zukunftstechnologie, #Wetter wird unberechenbar weil #Klimakatastrophe, #Infrastruktur wie Brücken und #Bahn bricht zusammen weil 30 Jahre nicht investiert wurde, kein Geld für Infrastruktur weil Reiche nicht belastet werden sollen, falsche Priorität auf 50 Jahre alte, teure #Autobahn-Planungen statt inklusive, klimakatastrophe-resiliente Städte und Landschaften...

Politiker*innen der angeblichen "Mitte", die sich mit platten Parolen gegen Verbote von #Nazi-Parteien stellen um die nächste Wahl für sich zu entscheiden, die die AFD-Politik oder die Menschenfeindlichkeit ihrer Wähler*innen als legitim darstellen, sichern die Macht von Nazis.

Es muss eine ökologisch-soziale Wende geben, wenn wir ca. 30 Jahre vorausschauen, und nicht nur bis zur nächsten Wahl, wie die angeblich demokratische "Mitte"-Politik. Und wenn Nazis demokratisch gewählt werden ist es trotzdem ein Problem, dessen Lösung wir nicht wieder den Alliierten überlassen sollten.

1863 - #Gründung des #Allgemein​en #Deutsch​en #Arbeiterverein #ADAV durch Ferdinand #Lassalle

1875 - #Vereinigung von #ADAV mit #Sozialdemokratisch​er #Arbeiterpartei #SDAP von #Bebel und #Liebknecht zur #Sozialistisch​en #Arbeiterpartei #SAP;

In #aufstrebend​en #Nation​en und #deutsch​en #Bürgertum und #Adel habe #Angst vor #revolutionär​en #Bestrebung​en und #Gewalt geherrscht, auf die die #Staatsgewalt reagiert hat.

#Industrialisierung; #Sozialistengesetze

https://www.dhm.de/lemo/kapitel/kaiserreich/innenpolitik/sozialistengesetz.html

+++ #BreakingNews +++

›#SPD erleichtert:

#Rassistisch|e #Unionsfraktion macht #sozialdemokratisch|e Promotionsbetrügerin zur #Wirtschaftsenatorin‹

(Friendica) https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097

#SenatBerlin #Wegner #KaiWegner #SPDBerlin #CDUBerlin #R2G #SenatWegner #GroKo #NOGroKO #NOGroKoBerlin #Agh2023 #BerlinWahl #FranziskaGiffey #Giffey #JoeChialo #ChristianGaebler #IrisSpranger #KatharinaGüntherWünsch #StefanEvers #InaCzyborra #CanselKiziltepe #ManjaSchreiner #FelorBadenberg #RegBM

SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin

https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097