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#grune

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#CDU und #BSW mit #AfD:

Ein AfD-Antrag zur Rücknahme des #Klimanotstand​es in #Leipzig wurde am 16. April vom Stadtrat abgelehnt.

Während #AfD, #CDU und #BSW den Notstand als Symbolpolitik kritisierten und dagegen stimmten, sprachen sich #SPD, #Grüne, #Linke und Freie für dessen Beibehaltung aus.

Das Klimadezernat betonte die globale Relevanz der Krise – auch für Leipzig.

l-iz.de/politik/leipzig/2025/0

Leipziger Zeitung · Der Stadtrat tagte: Leipzig befindet sich weiter im Klimanotstand · Leipziger ZeitungDer Leipziger Stadtrat hat am Mittwoch, dem 16. April, einen Antrag der AfD abgelehnt, die Ausrufung des Klimanotstandes rückgängig zu machen. Laut AfD

Die Kritik an der Polizei-Fahndungssoftware des US-Konzerns Palantir wächst. Auch in NRW, wo die Software bereits im Einsatz ist.

Die Kritik an der Polizei-Fahndungssoftware des US -Konzerns Palantir wächst. Auch in NRW , wo die Software bereits im Einsatz ist.#Palantir #DAR #Software #Polizei #Analyse #Abfrage #Datenbanken #Grüne #Kritk #Länder #Thiel #Politik #Landespolitik #WDR #NRW
Widerstand gegen US-Fahndungssoftware Palantir

wdr.de · Widerstand gegen US-Fahndungssoftware PalantirBy Rainer Striewski

Erfrischend deutliche Ansage:

#Haßelmann: #AfD will die #CDU zerstören

»Es gebe bereits ausreichende Erfahrungen mit der AfD, auch bei der Vergabe der Ausschussvorsitzenden. "Diese Funktionen sind parteipolitisch missbraucht worden und sind nicht im Interesse des gesamten Parlamentes genutzt worden", sagt sie zur Debatte, ob auch die AfD Ausschussvorsitzende stellen soll. Sie verstehe nicht, dass dies einige CDU-Politiker nicht sehen wollten.«

liveblog.zdf.de/schwarz-rote-k

ZDF LiveblogHaßelmann: AfD will die CDU zerstörenHaßelmann: AfD will die CDU zerstören

#klimakrise #klimawandel #polar #arktis #antarktis #blackandwhite #schwarzweiss #fotografie #photography #grune #spd #cdu #flensburgerförde #linke #ocean #marina #bildung #umwelt #leica #35mm

Gestern hatte ich ein Spontandate a. d. Dagmar AAEN des Polarforschers Arved Fuchs. Kurzer Aust. m. Arved Fuchs u Filmemacher.

Z. Zt liegt d. Boot auf dänischer Werft a. d. Flensburger Förde. Beim Abschied ließ ich es mir nicht nehmen, noch dieses Bild zu machen.

arved-fuchs.de/de/

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Verkehrsberuhigung geht auch ohne Videoüberwachung, wenn sich die Politik traut! Während die rot-pinke Stadtregierung konsequente Maßnahmen vor sich hier schiebt, zeigen wir im grün regierten 7. Bezirk wie mutige Verkehrspolitik den Autoverkehr eindämmt.

*) 30% weniger Parkplätze im öffentlichen Raum seit 2019 🅿️
*) über 1000 vergünstige Garagenplätze vermittelt
*) 25% wenger an Parkpickerl 🎟️
*) an wichtigen Kreuzungen -24% bis -39% Autoverkehr 🚗 und gleichzeitig +25% Radverkehr🚲

derstandard.at/story/300000026

DER STANDARD · Fast 30 Prozent weniger Parkplätze in Wien-Neubau seit dem Jahr 2019Weniger Verkehr habe man auch ohne Kameraüberwachung erreicht, sagt der grüne Bezirkschef Markus Reiter. Die verkehrsberuhigte Innenstadt dürfte erst in einigen Jahren Realität werden

Ich hatte mich damals sehr dafür eingesetzt, das #Cyberhilfswerk der @AgKritis (Gruß an @HonkHase ) in das NRW-Wahlkampfprogramm von #B90 #Grüne zu schreiben - mit dem Ziel, das #CHW in #NRW für den Bund zu pilotieren.

Das wurde mit dem Verweis auf Bundeszuständigkeit verworfen. Jetzt kommt von der CDU ein teurer Anlauf mit begrenztem Nutzen und vermutlich fragwürdiger Qualität 🤨

heise.de/-10350446

heise online · "Digi-SOS": Schnelle Hilfe für Behörden nach CyberattackenBy dpa

"Dass #Israel ein ziviles Krankenhaus bombardiert, findet die Bundesregierung an sich erstmal nicht pauschal verurteilenswert. Nur die 20-minütige Evakuierungszeit wird kritisiert. Wie viele Minuten sie denn stattdessen für angemessen hält bei Angriffen auf Zivilisten? Fehlanzeige"

x.com/TiloJung/status/19117350

Komplette BPK:
youtube.com/watch?v=FC0Qir1-W0

Die deutsche Bunddesregierung findet Krieverbrechen okay.

X (formerly Twitter)Tilo Jung (@TiloJung) on XDass Israel ein ziviles Krankenhaus bombardiert, findet die Bundesregierung an sich erstmal nicht pauschal verurteilenswert. Nur die 20-minütige Evakuierungszeit wird kritisiert. Wie viele Minuten sie denn stattdessen für angemessen hält bei Angriffen auf Zivilisten? Fehlanzeige