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#BSW

11 posts11 participants1 post today
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Tino Eberl

#CDU und #BSW mit #AfD:

Ein AfD-Antrag zur Rücknahme des #Klimanotstand​es in #Leipzig wurde am 16. April vom Stadtrat abgelehnt.

Während #AfD, #CDU und #BSW den Notstand als Symbolpolitik kritisierten und dagegen stimmten, sprachen sich #SPD, #Grüne, #Linke und Freie für dessen Beibehaltung aus.

Das Klimadezernat betonte die globale Relevanz der Krise – auch für Leipzig.

l-iz.de/politik/leipzig/2025/0

Leipziger Zeitung · Der Stadtrat tagte: Leipzig befindet sich weiter im Klimanotstand · Leipziger ZeitungDer Leipziger Stadtrat hat am Mittwoch, dem 16. April, einen Antrag der AfD abgelehnt, die Ausrufung des Klimanotstandes rückgängig zu machen. Laut AfD
#Klimapolitik#Stadtrat#Klimakrise
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hoergen

Ich will mal die Wehrdienst (Angriff & Verteidigung) und Zivildienst (Minenräumdienst) Logik von "damals" auf die heutige Zeit übertragen.

Es sei jeder Person frei gestellt, ob sie ihr Land verteidigen will oder nicht!
Keine Diskussion!
Bei so manchen, die ... Zitat: "sich lieber einem russischen Staat unterwerfen, als zu kämpfen" schlage ich Folgendes vor:

Wenn Putin auf Europa losmarschiert, dann dürft ihr als Begrüßungskomitee mit Blumen und Empfangsgeschenken Putin entgegen gehen. Ganz so wie ihr euch das vorstellt und wie ihr euch den größten Nutzen für euch versprecht. Niemand soll euch die Freiheit nehmen dürfen das zu tun!

Die, die ihre Freiheit und ihre Heimat verteidigen wollen, stehen dann im gebührenden Abstand dahinter und warten, bis die "Empfangszeremonie" beendet ist.

Deal?

#Pazifismus#Ukraine#Russland
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HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴

@tino76H @katdro

#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025

(3/n) Kurze Wahlanalyse

... ... noch immer 79,2% der Wähler der Auffassung, das Braun *gar* nicht geht (#AfD 20,8% 1))...,

... das die womöglich 5. Kolonne des Kremls *noch* nicht geht (#BSW 4,981%). 1)

Die #Linke...

... hat durch die den Weggang der Kreml-treuen WagenKNECHT und ihren PR-wirksamen #TikTok-Star
an Glaubwürdigkeit gewonnen,

... konnte durch die quasi-Aufgabe des #Markenkerns der #SPD, #SozialeGerechtigkeit,...

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ntv Nachrichten - inoffiziell
Mit den Vereinbarungen, die das BSW in Thüringen für eine Regierung mit CDU und SPD getroffen hat, ist Parteichefin Sahra Wagenknecht nicht zufrieden. Das Verhältnis zur Landesvorsitzenden Katja Wolf ist angespannt. Nun wird ihr der Posten von einer Gefolgsfrau Wagenknechts streitig gemacht.#Politik #BSW #Thüringen #SahraWagenknecht
Möglicher Wechsel an BSW-Spitze: Wird Sahra Wagenknecht Katja Wolf in Thüringen los?
n-tv NACHRICHTEN · Möglicher Wechsel an BSW-Spitze: Wird Sahra Wagenknecht Katja Wolf in Thüringen los?By n-tv NACHRICHTEN
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Eine Erhöhung auf 15 Euro habe man „so nicht verabredet“, sagt der designierte Kanzler. Auch die Senkung der Steuer für kleine und mittlere Einkommen sei „nicht fix“.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Merz widerspricht Klingbeil bei Mindestlohn
Süddeutsche.de · Regierungsbildung: Jusos in mehreren Bundesländern gegen KoalitionsvertragEine Erhöhung auf 15 Euro habe man „so nicht verabredet“, sagt der designierte Kanzler. Auch bei einem weiteren Thema gibt es Streit.
#AmpelKoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Für deren dauerhafte Fortsetzung fehle das Personal, so die GdP. Laut CDU-Generalsekretär Linnemann will die geplante schwarz-rote Regierung bis zum Sommer einen Stimmungsumschwung schaffen.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Koalitionsverhandlungen: Polizeigewerkschaft zweifelt an Plänen zu Grenzkontrollen
Süddeutsche.de · Koalitionsverhandlungen: CDU-Politiker: Am Montag stand Schwarz-Rot auf der KippeBei den Verhandlungen mit der SPD habe es „tolle Momente“ gegeben, aber auch schwierige Tage, sagt der Merz-Vertraute Frei. Grund war wohl die Finanzpolitik.
#AmpelKoalition
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Sui

"Die dokumentierte Ermordung von 15 Sanitätern in #Gaza durch das israelische Militär ist für die Bundesregierung keine Tatsache. Man spricht lieber von 'schweren Vorwürfen', die die Täter selbst aufklären müssen."

x.com/TiloJung/status/19092011

Komplette BPK:
youtube.com/watch?v=OUQtEEk5bB

Deutschland liefert die Waffen für diesen #Genozid. Waffenexporte genehmigt von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.

Dagegen waren/sind #Linke und #BSW.

X (formerly Twitter)Tilo Jung (@TiloJung) on XDie dokumentierte Ermordung von 15 Sanitätern in Gaza durch das israelische Militär ist für die Bundesregierung keine Tatsache. Man spricht lieber von "schweren Vorwürfen", die die Täter selbst aufklären müssen.
#Westbbank#Palästine#Israel
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Eskalator :fckafd: :tux:

@esistok
Wann hat der #hybrideKrieg #Putins begonnen?

Mit dem #TiergartenMord ?

Mit der Förderung der #AfD ?

Mit dem #bundestagshack ?

Mit dem Angriff auf die #Bahninfrastruktur ?

Mit der Förderung des #BSW ?

Mit dem leerlaufen der #Gasspeicher ?

mMn ist die Frage nicht ob #Russland|s #hybriderKrieg gegen #Deutschland und die #EU begonnen hat, sondern wie lange wir das ignoriert und verleugnet haben.

Manche "Friedensaktivisten" die von "Verhandlungen" sprechen, tun das bis heute....

Replied in thread
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Holger Joest

Es wird immer offensichtlicher, dass #Putin nicht nur durch Parteispenden zugunsten von #AfD und #BSW in den letzten Bundestagswahlkampf eingegriffen hat, sondern auch durch die Beauftragung von Terroranschlägen in #Mannheim, #Aschaffenburg und #München, klar mit dem Ziel, die öffentliche Stimmung aufzuheizen und damit insbesondere der #AfD zu weiterem Aufschwung zu verhelfen. #AfD und #BSW sind die politischen Arme des russischen #Staatsterrorismus.
#afd_verbot_jetzt
zdf.de/nachrichten/heute-journ

ZDFheuteAnschläge in Deutschland: Spur nach Russland?Mannheim, Aschaffenburg, München: Mehrere Anschläge erschütterten Deutschland im Vorfeld der Bundestagswahl. Neue Daten-Recherchen deuten nun Richtung Russland.
Public *
Sui

Mit deutscher Unterstützung werden wohl demnachst wieder Menschen in Konzentrationslagern ermordet.

Unterstützt durch Waffenexporte genehmigt im Bundestag von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
Neoliberale Parteien sind pro #Rechtsextremismus, #Genozid und #Krieg, wenn er ihnen nützt. Siehe auch Waffenexporte nach #SaudiArabien, die damit den #Jemen zerbomben.

972mag.com/israel-gaza-concent

Gegen diese Waffenexporte haben gestimmt #Linke und #BSW.

+972 Magazine · Israel’s latest vision for Gaza has a name: Concentration campUnable to immediately expel Gazans en masse, Israel seems intent on forcing them into a confined zone — and letting starvation and desperation do the rest.
#Gaza#Westbank#Palästina
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Immanuel Zirkler

Die Landesregierung #Brandenburg aus #BSW und #SPD plant, die bereits vereinbarte Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Krippen von 1:5 auf 1:4 zu streichen – obwohl sie längst eingeplant war.

Diese Entscheidung betrifft uns alle: Eltern, Kinder, Erzieher*innen und Träger – in Brandenburg und darüber hinaus.

Bitte unterstützt die Petition dagegen:
change.org/4-1inBrandenburgsKi

Change.orgPetition unterschreibenKeine Streichung der Personalschlüsselerhöhung in Brandenburgs Kitas!
#fediEltern#fediLZ#KitaKollaps
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