Der #Grundrechtseingriff III

Nach #Art. 19 Abs. 1 S. 2 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränkende #Gesetz das je #eingeschränkte #Grundrecht #ausdrücklich nennen.

#Zitiergebot

#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke

#Wesensgehaltsgarantie Art. 19 Abs. 2 GG

Der #Kerninhalt eines jeden #Grundrecht​s muss von #Eingriff​en #unangetastet bleiben.

Ist für jedes #Grundrecht #gesondert zu #bestimmen.

#Absolut / #Relativ #Wesensgehalt

#Vorlesung 6,3 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Öffentlich #wirksam​e #Referenz

Die #Bedingungen, unter denen #Referenz #wirksam ist sind bereits immer #vorhanden, weil die #Wirksamkeit der #Referenz #zusammen mit #Bedingungen zur #Welt kommt. Insofern ist #Gesellschaft ein #Würfelspiel, bei dem die #jeweilig​e #Anordnung von #Punkt​en fest steht, insofern #Spiel, als dass die #Möglichkeit der #Bedingung​en des #Würfel​ns von der #momentan​en #Konfiguration #unangetastet bleibt.

#Öffentlichkeitswirksam

#Mail #Kusanowsky vom 05.02.2015