Stellt euch mal vor, der alte und der neue #Kanzler würden wirklich die Zeichen der Zeit erkennen und alle demokratischen Kräfte für die notwendigen #Sofortmaßnahmen (Ukraine, US, Klima, Soziale Gerechtigkeit, Infrastruktur, Bildung, Verkehr) - auch auf #EU Ebene - bündeln und konzentriert geeignete Maßnahmen umsetzen.
Die könnten in die Geschichte eingehen.
Aber Jens und …….
@kaffeeringe @xr_bielefeld
Die Tagesschau-Sprecherin überzeugt so wenig wie die Umsetzung des #Klimaschutzgesetzes ...
Ein Gericht verurteilt #ImNamenDesVolkes aber nicht "die #Klimaschutzpolitik" (als Gegenstand/Objekt), sondern die Akteure (Subjekte) - hier die #BundesrepublikDeutschland (mit Wirkung gegen die Bundesregierung als Handelnde)
#Drama in mehreren Akten...
Wo #Sofortprogramm draufsteht, müssen #SofortMaßnahmen drin sein! #Tempo100 z.B. 
#BUND #DUH Symbolbild aus der #Tagesschau
Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe zum bahnbrechenden Gerichtsurteil von heute morgen:
» Dieses Urteil ist der richterliche Doppel-Wumms für den #Klimaschutz und eine Ohrfeige für die #Bundesregierung und ihre katastrophale #Klimapolitik. Sie muss jetzt wirksame #Sofortmaßnahmen ergreifen. Zuallererst muss das in dem Sektor geschehen, dessen Bilanz und Prognose am verheerendsten ist: dem #Verkehrssektor. Denn gerade in der aktuell extrem angespannten Finanzlage muss die Regierung endlich die kostenlosen und gleichzeitig sofort wirksamen Maßnahmen in diesem Sektor ergreifen: Damit wird endlich ein #Tempolimit 100/80/30 möglich, mit dem jedes Jahr über 11 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden können. Die Ampel-Koalition spart außerdem auf einen Schlag bis zu 6 Millionen Tonnen CO2. Außerdem haben wir nun eine realistische Chance, klimaschädliche Subventionen wie die Diesel- und #Kerosinförderung sowie das #Dienstwagenprivileg abzuschaffen. «
@GrueneBundestag
#grün mag deutlich besser sein als die #neoliberalen von der #afd und #fdp. Doch wirklich groß sind die fälschlich sog. Revolutionen nicht. Vor allem reicht es bei Weitem nicht für die Pariser Vereinbarungen zur Reaktion auf die Klimakrise.
#sofortmaßnahmen bei Bau- und Verkehr fehlen nach wie vor. (Also @fff hat welche vorgelegt, aber die wir die @Bundesregierung wohl wieder ignorieren.)
Ihr habt nicht nichts erreicht, doch angesichts der Krise deutlich zuwenig. 1/2
Was haben die @GrueneBundestag und die @SPDde zu der Vorverurteilung der bayr. Behörden bezüglich der @AufstandLastGen gesagt? (#bekloppt) Was zum Tempolimit? Was zu realistischen Schritten zur Emissionsreduktion gemäß dem Pariser Abkommen? (#Sofortmaßnahmen im Verkehrssektor)
Habe ich da was an deutlichen Worten verpasst?
Falls ja, lasst es mich gerne wissen.
#Brexit und #Datenschutz:
Erforderliche #Sofortmaßnahmen
von RA Dr. Matthias Lachenmann
https://www.paulypartner.de/brexit-und-datenschutz-erforderliche-sofortmassnahmen/
#Natenom
