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#opportunismus

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#Bundestagswahl2025

Wird die #CDU eine #Koalition mit der AfD eingehen?

"Viele befürchten, Deutschland könne nach der Bundestagswahl auf ein ähnliches Szenario wie in Österreich zusteuern. Dort waren die Koalitionsgespräche zwischen den NEOS, der konservativen ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ gescheitert. Jetzt will die ÖVP mit der rechts-außen Partei FPÖ ein Bündnis zum Regieren schließen."

fr.de/politik/streit-zwischen-

www.fr.deStreit zwischen Söder und Merz? CDU-Chef poltert in Interview: „Nebensächlichkeiten“Merz will von einem Streit zwischen ihm und Markus Söder nichts wissen. Doch die Frage des Koalitionspartners stellt sich schon vor der Bundestagswahl.

@bifouba

Vermutlich ein Bisschen von allem: etwas Druck von der #Lobby (und aus dem näheren und ferneren Ausland), eine ordentliche Portion eigene "Überzeugung", viel #Opportunismus und dazu eben die #Furcht, bloß nichts "falsch" (das ist unser richtig) zu machen.

Ach wie komfortabel es sich doch regiert, wenn man sich nur tief genug vor den "Richtigen" bückt und die Kleinen und Aufmüpfigen dafür nur ordentlich tritt.

Früher hieß das #Radfahrermethode, jetzt halt #Ampel (bzw. #Nancy).

Dass die #Mitte den #Rechtsextremen hier wie dort derart erbärmlich nach dem Mund redet, ist kein Versehen – sondern systemisch angelegter #Opportunismus: Ver­tre­ter*in­nen dieser Mitte verfolgen eine radikale #Marktlogik. Daraus kann nie #Humanismus erwachsen und somit auch keine ernst zu nehmende #Brandmauer gegen rechts. Über #Menschenrechte kann in dieser Logik eher verhandelt werden als über die #Schuldenbremse, einen Eckpfeiler der #neoliberalen Ideologie. taz.de/Asylgesetze-in-der-EU-u

taz.de · Asylgesetze in der EU und Frankreich: Die Mitte ist rechtsDas politische „Zentrum“ macht sich zum Komplizen des rechten Rands – nicht nur beim EU-Asylrecht. Das hat systemische Gründe.
Replied in thread

@ErikUden @GuidoKuehn
Selbst wenn man der #SPD alle #Werte abspricht, und ihr eiskalten #Opportunismus unterstellt...

will man angesichts dieser Dummheit schreien 😱

Macht man das #Kernthema von #Nazis und #Faschisten zum "wichtigsten Thema" werden #Nazis und #Faschisten (also die #AfD) gewinnen. Egal wie braun sich #Scholz auch anmalt.

Für #Soziale Themen fühlt sich die #SPD ja nicht mehr zuständig. #Rente, #bezahlbarerwohnraum #medizinischeversorgung #kindergrundsicherung usw. usw. 🤷🏻