#Feststellung: Staubwischen geht sehr viel schneller, wenn keine Frau (mehr) im Haushalt wohnt.
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#feststellung
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#Gaszähler Stand 23.06.2022
15354,950m³
Ich finde es wichtig, den #Zählerstand an den #Versorger anzugeben, bevor die #Anpassung des #Gaspreises nach #Feststellung der #erheblichen #Reduzierung der #Gesamtgasimportmenge nach §24 Abs. 1 #Ensig kommt, weil man sonst evtl. geschätzt wird und dann potenziell zu viel Verbrauch in die Zeit nach der #Preisanpassung kommt, die ich, wie wohl alle mit #Gasheizung, versuche durch #Sparsamkeit zu #reduzieren.
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§ 24 Abs. 1 #Energiesicherungsgesetz #Ensig knüpft das #Recht auf #Anpassung von #Gaspreisen durch #Energieversorgungsunternehmen neben der #Ausrufung der #Notfallstufe an die #Feststellung der #erheblichen #Reduzierung der #Gesamtgasimportmenge;
Erstmal weiterhin #Geltung der #Preisgarantie im #Vertrag mit dem #Gasanbieter unabhängig vom #Ausrufen der Notfallstufe;
Nach Art. 2 #Preisanpassung erst ab #Mitteilung, nicht #rückwirkend;
#Berechtigung eines #endgültigen #rechtlichen #Missbilligungsurteils über das #Verhalten #erfolgt durch #positive #Feststellung des #Fehlens von #Rechtfertigungsgründen nach #Untersuchung
#Prinzip der #Wahrung des #überwiegenden / #höherrangigen #Interesse #ergeben. § 34 #StGB
#Unterfall: #Rechtfertigung aus #mangelndem #Interesse an #rechtlicher #Missbilligung; #Verdachtsstrafe
#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemeiner #Teil S. 88ff.
#Prüfungspunkt #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; Zu #prüfende #Gegenrechte sofern #einschlägig:
Wenn #wirksamer #Kaufvertrag
-> #Nichtig wegen §138 Abs.1 #BGB #Sittenwidrigkeit; §134 #Gesetzeswidrig, etc.
- >#Rechtsvernichtung: Zunächst #wirksamer #Kaufvertrag #erloschen z.B. weil #Kaufpreis #bezahlt? §362 #BGB, etc.
-> #Rechtshemmung: #Einreden, #Verjährung, #Stundung, etc.
#Prütting 07; 20.04.21
#Allgemeiner #Teil #Bürgerlichen #Rechts
1. #Konkrete #Fragestellung:
Wer will was von wem woraus?
2. #Anspruchsgrundlage
3. #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; keine vgl. #Gegenrechte
4. #Feststellung des #Sachverhalts
5. #Subsumtion im #Wege des #logischen #Schlusses, #Syllogismus
6. #Rechtsfolge #ermitteln; #Ergebnis
#Prütting 07; 20.04.21
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag
Der #Begriff des #Scheinselbstständigen ist kein #Rechtsbegriff
#Scheinselbstständigkeit dient im #Sinn eines #Hinweises dafür, die #Unterscheidung zwischen #Arbeitnehmer und #Selbstständiger zu #berücksichtigen, und dazu, dass die #Bezeichnung auf einen #Lebenssachverhalt verweist
#falsa #demonstratio #non #nocet;
§611a S. 5 #BGB Für die #Feststellung, ob ein #Arbeitsvertrag vorliegt, ist eine #Gesamtbetrachtung aller #Umstände vorzunehmen
#Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht #Körner, 6.5.21
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Wildes #Ausprobieren.
#Was ist #eingeschlossen?
#Was ist #ausgeschlossen?
#stdin #stdout #stderr
#Input / #Output / #Error (Output)
Ein #Fall, in dem ich (noch) nicht #imstande bin, #Anweisungen einzusehen, ich also nur durch #ausprobieren #herausfinden kann, was ein- und was #ausgeschlossen ist. Keine #Möglichkeit also, (un)vollständigkeit festzustellen
#Einsehen; #Vollständigkeit; #Unvollständigkeit; #Feststellung
