@hart Von "oben" wird es keine Maßnahmen gegen die #noafd geben, schon gar nicht mit #merz
Das müssen wir machen. Nicht allein, aber unter anderem mit #demosgegenrechts bis es #afd_verbot_jetzt und #afdrausausdenparlamenten gibt.

@cyberfelidae Das ist mit die groesste Gefahr: #Ultrarechte akzeptieren #Gerichtsurteile nur, wenn sie in ihrem Sinn sind. Wie LePen und Trump wollen sie hohe Strafen fuer alles und jede*n, ausser, wenn sie geben sie selbst sind. Dann sind Strafen ploetzlich ungerecht, ueberzogen, undemokratisch etc.

Und noch andere Gefahren drohen mit Ultrarechten wie der #noafd: #Folter und die Wiedereinfuehrung der #Todesstrafe.

Deshalb #demosgegenrechts bis es ein #afd_verbot_jetzt gibt.

#justiz
#demokratie

@ndaktuell Wie kann es sein, dass Bürger*innen in D nicht gegen Angriffe von Rechtsradikalen geschützt werden?
Sind #Polizei und entsprechende Institutionen schon selbst so von denen unterwandert?
Das erinnert in höchster und unfassbarer Weise an die 1930er.

#Rechtsradikalismus
#gewalt

#demosgegenrechts

#afd_verbot_jetzt
#AfDrausausdenparlamenten

@frankobert @FlotteBiene86 Ich fürchte, der #Rechtsextremismus ist weltweit so weit fortgeschritten, dass es immer schwieriger wird, dagegen am anzugehen. Solange es noch möglich ist, müsste viel mehr von demokratischer Seite getan werden, dh ALLES versucht werden, #demosgegenrechts ebenso wie #afd_verbot_jetzt. Von "oben" kommt nichts, mit #Merz noch weniger. Wir "unten" müssen es in die Hand nehmen. IMO.

@thomas Möchte wetten, dass gegen diese #Rechtsradikalen nicht halb so viel unternommen wird wie gegen Klimaaktivist*innen.
Es muss weiter gehen mit den #demos, weil die da "oben" nichts bzw viel zu wenig tun, um die #demokratie zu schützen bzw #Polizei, #Justiz, #Heer sind schon längst von denen infiltriert.

#demosgegenrechts

#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten

@FlotteBiene86 @frankobert Ob das am ZDF liegt: Ich weiß nicht. Auf jeden Fall trauen sich schon jetzt viele in den USA nicht mehr, den Mund aufzumachen, geschweige denn, auf die Straße zu gehen.

Die Konsequenz von (noch?!) demokratischen Staaten wie D sollte sein, auf die Straßen zu gehen, bevor es zu spät ist - und es bleibt abzuwarten, was ab Tag 1 von Merz? Kanzlerschaft geschieht, wenn er schon jetzt #omasgegenrechts auf dem Kieker hat.

#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt

@wauz @dirk_wagner_ @Adabei va der letzte Satz!! #serbien und die #Türkei zeigen, wie wichtig #Demos sind, denn darüber wird in den Medien (international) berichtet, über Posts, Likes und RTs nicht. Die Demokrat*innen müssen als riesige Masse sichtbar sein.
Und die Tatsache, dass die Polizei massiv gegen Demonstrierende vorgeht, beweist, dass Machthaber sie fürchten. Sehen wir ja sogar an den Anfragen bzgl. #omasgegenrechts und #NGO durch den Angsthasen #merz.
#demosgegenrechts

@finally Und zwar schnell, bevor Tag 1 von Merz' Kanzlerschaft beginnt und Typen wie #dobrindt, der Trumps "Reg.stil" per Dekret dh am Parlament vorbei gut findet.

#merzkannesnicht
#demosgegenrechts fuer #demokratie

@AfDVerbotJetzt Imho hätten die #Grünen die Bedingung des #afd_verbot_jetzt für ihre Zustimmung zur GG Änderung stellen müssen.Es wäre nicht nur im Sinn der #demokratie sondern auch des #Klima _s gewesen, da die #noafd den #Klimawandel leugnet und Maßnahmen zum Schutz völlig ablehnt. Leider haben sie die Chance vertan.

Also weiter #demosgegenRechts
#AfDrausausdenparlamenten

@VQuaschning Die erste große Bedrohung des Klimas ist der zunehmende #rechtsextremismus. So lange es den gibt, gibt es auch keinen Kampf gegen den #Klimawandel. Der Kampf für den #Klimaschutz beginnt beim Kampf gegen Rechts. Mit jedem Tag, der vergeht, wird sich der Rechtsextremismus weltweit mehr ausbreiten und (demokratische) Rechte immer weiter eingeschränkt. Wenn wir nicht aufpassen, wird auch das #Demonstrationsrecht immer weiter eingeschränkt, egal ob mit Trump, Putin, Xi, Orban, Milei, Meloni oder ob mit #Merz (zB Aktionen gegen #omasgegenrechts oder #ngo) ab Tag 1 seiner Kanzlerschaft.

#merzkannesnicht

#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten

@n8zug Schon mal eine Warnung von #Merz vor dem, was auf D ab Tag 1 seiner Kanzlerschaft zukommt.
Inzwischen gucken er und seine Unterstützer*innen wie #Dobrindt, #Linnemann, #Klöckner und #Spahn, wie Trump es macht.

#merzkannesnicht
Also:
#tassen raus

@Josteglitz Wir muessen fuer bzw gegen vieles auf die Strasse:
fuer
#taxtherich
#demokratie
#ong
#omasgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten

@dejan Bitte auch in D, in der ganzen #EU #demosgegenrechts wie in #serbien zum Erhalt der #demokratie.

@Omas_gegen_Rechts_Essen Gegen #Nazis und gegen #Wüst, #Reul und diejenigen Polizist*innen, die die Rechtsradikalen unterstützen.

#omasgegenrechts
#demosgegenRechts
#afd_verbot_jetzt
#AfDrausausdenparlamenten

@taz Ich denke in solchen Momenten immer wieder daran, dass es in nicht großen Städten va in den östlichen Regionen inzwischen gefährlich und deshalb äußerst mutig ist, an #demosgegenRechts teilzunehmen!

#Teltow
#Antifaschismus

#afd_verbot_jetzt
#AfDrausausdenparlamenten

@TwraSun @Perowinger94 sofern sich die Parteien ans GG halten. Von der #noafd erwarte ich, dass sie das nur tut, sofern es ihre eigenen Interessen betrifft.
Damit das nie geschieht:

#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten

@BastaBerlin Wehe wenn Tag 1 von #Merz als Kanzler anbricht!
#rassismus

#merzkannesnicht

Es muss weiter gehen:
#demosgegenrechts

@hllizi @ruedi @TwraSun Die #CDU hat mMn nie was anderes gewollt als eine Koalition mit der #noafd. Nach diesen "Verhandlungen" kann sie jetzt sagen, dass ja die anderen Schuld sind.
Vor längerer Zeit las ich, dass >1/3 der CDU keinen Hehl daraus macht, am liebsten mit der noafd koalieren zu wollen.
Würde mich nicht wundern, wenn es inzwischen mehr sind. Auch Trump-Fans sind jede Menge unter denen der #nocdu.
#merzkannesnicht
#demosgegenRechts
#afd_verbot_jetzt
#AfDrausausdenparlamenten