@campact Gibt nur drei fundamentale Fehler die ihr hier macht:

1. #Link kaputt: https:// fehlt.

2. Weil nicht bei https://epetitionen.bundestag.de ist, wird's faktisch #konsequenzfrei #ignoriert werden.

3. Ihr glaubt doch wohl nicht ernsthaft dass #CDU / #CSU aus was anderes hören als #BVerfG-Richter (die denen mit Einbuchtung in die JVA Stammheim drohen), oder?

@Herbert Hinzu kommt dass #Lobbyismus auf #EU-Ebene quasi #konsequenzfrei und ungebremst abgeht.

• Deshalb wurde #Zensursula dahin "wegbefördert"...

@CCC Wirksame #Datenlöschung samt #Backups wird wann zwangsvollstreckt?

Sonst ist das Urteil zahnlos bzw. #konsequenzfrei!
https://en.wikipedia.org/wiki/Quis_custodiet_ipsos_custodes%3F#Reference_to_political_power

@radlpit @wikinaut Ich bin ja mal dafür dass Leute die abdrängeln mal erleben wie es ist, Ziegel zu kacken wärend Mensch mit 50 km/h Differenz in die Dooringzone genötigt wird...

• Schlimm daran ist, dass in der Praxis nix passiert und de-jure Leute eher Stress wegen #Dashcam bekommen [Obwohl #Panoramafreiheit sowie #RechtAmEigenenBild greift nur bei #Veröffentlichung - #justsaying !] statt dass jene als #Beweismittel akzeptiert wird.

#WasDuErlaubstWirdWeiterGeschehen greift besonders bei #MotorisierteGewalt.

• IMHO sollte bei #Fahrzeugen grundsätzlich mindestens von fahrlässiger Tötung ausgegangen werden, denn jene Person hat ja i.d.R. mal ne Fahreraubnis erworben [erstaunlicherweise gibt's wenig #Todesraser ohne #Führerschein!?] und die #Fahrprüfung sowie #Theorieprüfung für'n Führerschein ist schwerer und um ein vielfaches teurer als #Sachkundeprüfung gem. §7 WaffG...

Und ja, #Deutschland machts in vielen fällen nicht nur erstaunlich billig, sondern auch noch quasi #konsequenzfrei:

• Bei 50km/h über Limit gibt's in der Schweiz Knast!

@samy @jesterchen Es ist #Konsequenzfrei für jene #Entscheider*innen die altersbedingt nicht mit den #Konsequenzen leben müssen!

@correctiv_org warum ist die #Petition nicht beim Bundestag?

Weil anderso kann diese #konsequenzfrei ignoriert werden selbst wenn diese das Quorum von 50.000 knackt...

@pjakobs Das Problem ist halt dass #Lügen als #Politiker*in #konsequenzfrei und #straffrei sind.

Siehe #Zensursula die zur @EU_Commission wegbefördert wurde...

@CCC Das Problem ist ja, dass #Cyberfaschisten faktisch #konsequenzfrei lügen können und dürfen!

@autonomysolidarity natürlich, weil #Frontex ist ne #Söldnerarmee ohne #Verantwortbarkeit und damit auch #Konsequenzfrei...