DER UNFASSBARE BESTE HERBKULES ALLER ZEITEN
Die #fpoe wird höchstgerichtliche Entscheidungen nicht mehr akzeptieren, wenn sie diese als Nachteilig sehen. Die fpoe bekennt sich nicht zu der seit den 50ern im Verfassungsrang stehenden Europa. Menschenrechtskonvention. Diese schützt nicht nur die von der fpoe ungeliebten Ausländer, sondern alle Menschen in Österreich, etwa vor polizeilichen Übergriffen. Diese Partei darf keine Regierungsverantwortung über nehmen. Dass die #oevp überhaupt noch verhandelt. Hier ist absolut klar was kommt. #fpo https://www.derstandard.at/story/3000000256616/geheime-protokolle-legen-knackpunkte-zwischen-blau-schwarz-offen
https://epicenter.works/fileadmin/medienspiegel/user_upload/Gesamtprotokoll_04022025_final-clean.pdf Das Regierungsprogramm #fpoe #oevp ist eine einzige Horrorshow!
Ich hab das vorhin im Radio gehört, und an der Stelle "wonach Amtsgebäude keine EU-Fahne mehr tragen sollen" musste ich lachen. Mein Schatz hat mich dann gleich darauf hingewiesen, dass die das ernst meinen ("genauso wie die wissenschaftlichen Arbeiten auf Deutsch!"), und dass das gar nicht lustig ist, und das stimmt ja auch, aber das ist doch alles nur mehr?!
was kann denn die #tagespresse dafuer, dass auch vollkommen bizarre forderungen in befremdlich voelkischer sprache fuer "den durchschnittlichen Leser" nicht von echten forderungen der #FPOE zu unterscheiden sind?
Normalisierung:
„Die Zuspitzung rechter Diskurse trägt zur Normalisierung eines Politikverständnisses bei, das die Aufgabe von Politik nicht in der Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen sieht, sondern in der emotionalen Panik über Themen, die als vermeintliche Ursachen von Problemen missinterpretiert werden: Migration, Feminismus, sexuelle Diversität und „Woke Culture“. Aber die Klimakatastrophe wird nicht durch ein Verbot von Gender-Sternchen gelöst, Wartezeiten auf Arzttermine werden nicht durch erhöhte Abschiebequoten verkürzt, und die Rezession wird nicht durch eine Beschwerdestelle für vermeintlich „linke“ Lehrerinnen und Lehrer beendet.“
via Die unerträgliche Normalisierung von Hass und Spaltung | derstandard.at
Permalink: https://schoenswetter.servus.at/398/
„Hintergrund und Motivation der Spende unklar“
Da muss man bei einem #fpoe aber lange überlegen.
Bei der aktuellen politischen Situation und den Aussagen "Wir scho net so schlimm" fallen mir die Textzeilen der EAV wieder ein:
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Der Opapa hot damals g’sogt,
tuat’s Eich ned echauffier’n:
„A paar Narren mit dem Hackenkreuz,
wos soi do scho passier’n?“
Ja so kann man sich irr’n!
Ja so kann man sich irr’n!
Auf amoi war’s zu spät,
jetzt schaut der Opa blöd!
--- (https://www.eav.at/texte/heimatlied-wir-marschieren)
Wenn ich Leute reden höre kommt mir wieder vor als wären wir in 1933.
Die #fpoe will Entscheidungen int. Gerichte, darunter jene des EuGH, nur mehr dann befolgen, wenn es ihnen passt. Das ist dann vorsätzlicher Rechtsbruch. Wenn man so denkt, wird man sich auch den Entscheidungen österr. Gerichte nicht beugen. Die #oevp kann hier nur mehr aussteigen. https://www.derstandard.at/story/3000000254463/freiheitliche-moechten-entscheidungen-internationaler-gerichte-im-einzelfall-nicht-umsetzen
“Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der durch politische Parteien kontrolliert wird, ist kein unabhängiger Rundfunk mehr. Die FPÖ hat ihre Ziele offen ausgesprochen: ein „Grundfunk“, der reduziert und staatlich gelenkt wird. Das ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, die Vielfalt und die Demokratie in Österreich.”
#sign #petition > here: https://www.unser-orf.at/#signit-link #orf #rundfunk #radio #fernsehen #medien #ATpol #keinbockaufkickl #fpoe #oevpkrise
@GeorgEhring völlig zurecht! Man muss ja nur nach Österreich schauen, was passiert, wenn Rechte an die Macht kommen.
In Planung: E-Auto Förderung weg, Heizungstausch Förderung zumindest massiv kürzen, PV-Förderung weg, Kürzungen beim Budget für ÖPNV Ausbau ...
https://www.europesays.com/1778434/ Leader of Austria’s far-right FPÖ opposes leaving European Union #austria #EuropeanUnion #FPOe #FreedomPartyOfAustria #HerbertKickl #Nachrichten #Österreich
Leader of Austria’s far-right FPÖ opposes leaving European Union https://www.byteseu.com/664412/ #Europe #EuropeanUnion #FPOe #FreedomPartyOfAustria #HerbertKickl
Saying the quiet part out loud MMMDCCCLXXIII...
@urwumpe @tuxom Trotzdem ein Schuss ins eigene Knie und ein weiteres Beispiel dafür, dass es nichts Unpatriotischeres gibt als den #Nationalismus von #FPOE, #AfD und dergl.