#meloni sollte man im Auge behalten, ich traue ihr keinen Meter über den Weg.
In #italien versucht Sie eher die #demokratie zu demontieren. Aber vielleicht deshalb findet #union #cdu_csu sie so toll
ntv mobil: Meloni stärkt Trump bei Kritik an Europa den Rücken https://www.n-tv.de/politik/Meloni-staerkt-Trump-bei-Kritik-an-Europa-den-Ruecken-article25663131.html
Wir befinden uns auf dem Weg wie die USA zu werden. #cdu_csu #spd sind gelinde gesagt ein Sauhaufen! Und natürlich #amthor mittendrin. Wenn das #ifg abgeschafft wird, können sie machen was sie wollen. Genauso hätte es auch von der #fckafd kommen können.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100654184/informationsfreiheitsgesetz-cdu-will-sich-vor-den-buergern-druecken.html
@gereonas @tazgetroete Der #amthor ist wohl der Einzige im Alte-Säcke-Verein #cdu_csu, der noch eine Oma hat!
Erst war ich erleichtert, dass #die_grunen nicht aus "staatsbürgerlicher Verantwortund" mit #cdu_csu + #SPD koalieren mussten.
Jetzt bin ich doppelt froh, dass die Grünen aufrecht bleiben + dem von den Koalitionären geplanten "Sondervermögen" - dieser #Schatzkiste voll unsinniger Wahlgeschenke - nicht zustimmen wollen!
#Linnemann (CDU), total machtbesoffen, nimmt das (noch) nicht ernst, aber #Klingbeil steht der Angstschweiß schon auf der Stirn...
https://www.youtube.com/watch?v=h1-TbrtgBmA
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-03/gruene-wollen-grundgesetzaenderungen-zu-finanzen-nicht-zustimmen
@ingenieurgruen Eine weise, gute und vor allem begründete Entscheidung der #Gruene (die #Grünen). Konsequent und fundiert. Hier ist niemand "beleidigt", es geht um die Sache und darum nicht aus dem Bauch heraus noch eben schnell einen Freibrief anzustreben, der unter der neuen Regierung keine (zwei Drittel) Mehrheit finden wird. Das ist jene Ernsthaftigkeit, die bei der #cdu_csu fehlt.
@hib_Nachrichten Und damit wäre ich auch schon bei der fünften meiner #551fragen an die zukünftige Regierungsparteien #cdu_csu :
Wenn man keine Ahnung von etwas hat, kann man sich heute ja im sogenannten Internet informieren. Solche Frage wie die nach der Finanzierung privater Organisationen kann man sich dadurch selbst beantworten und muss keine Ministerien damit beschäftigen. Deshalb meine Frage:
Wie wäre es mit einer Schulung in Sachen digitale Suchmaschinen?
@tagesschau
"Dabei könnte man... ganz sachlich diskutieren, ob man am Gemeinnützigkeitsrecht etwas ändern sollte."
Nee, diese Frage kann "man" NICHT sachlich diskutieren, denn die #cdu_csu hat es schon immer verhindert; das 1.Opfer ihrer Knebelbemühungen war #attac.
Dass die Union, machtbesoffen von der knapp gewonnenen Wahl, nun als 1. gegen kritische #ZivilgesellschaftNGOs vorgehen will, ist kein versehentliches Abgleiten auf einen Nebenschauplatz.
Es ist Teil einer rechten #Machtergreifung.
Geschockt über die kleine Anfrage der CDU/CSU mit 551 Fragen zu zivilgesellschaftlichen Organisationen? Die @Allianz_Polit_Willensbildung arbeitet für den Schutz der #Gemeinnützigkeit und verbindet und unterstützt Organisationen dabei, sich gegen Angriffe zu wehren, wie sie gerade von der #cdu_csu kommen. Ist eure Organisation schon Mitglied? Wichtig, denn jetzt heißt es zusammenhalten!
@katharinakoenig Eine starke Zivilgesellschaft ist aber genau das, was Faschisten nicht wollen. #cdu_csu #cdu #merz
#551fragen
@ArneBab Nichts neues. Die Menschen, die diese Partei wählen werden interessiert es nicht.
Zugezogene Menschen aus allen Ländern sind doch schuld. Hintergründe spülen auch keine Rolle.
Übrigens, unter #CDU_CSU wird es auch nicht besser. #SPD leider auch nicht viel.
Erst unter den #Grünen wird es etwas besser. Noch viel besser wird es bei den #Linken werden. Leider ist die Außenpolitik scheiße.
Werde diese Studie hier ausdrucken und jedem #FDP und #cdu_csu Mitglied wie ein Telefonbuch um die Ohren hauen, wenn einer von denen nochmal mit „#Technologieoffenheit“ oder irgendwelchem anderen Geschwafel in Richtung „Carbon Capture“ oder #efuels aus seiner Ölkartellvilla hervorkriecht https://techxplore.com/news/2025-02-carbon-capture-renewables.html
Wer verklickert es #cdu_csu #fdp #afd #spd ..….? Da wird es kein #wirtschaftswachstum geben auf lange Sicht und noch viele Tote mehr.
#klimakrise #extremwetter
ZDFheute: Hunderttausende Tote durch Wetterextreme Hunderttausende Tote durch Wetterextreme
@kuketzblog Ich bin noch nicht davon überzeugt, dass dies nicht auch hier funktionieren wird. Bisher gab es zwar noch keine Umfrage, bis auf eine von #INSA und die sollte man eh nicht für all zu voll nehmen, die nach dem Dammbruch durchgeführt wurde. Es gab aber einige, die während der letzten Woche durchgeführt wurden, als der Dammbruch also bereits abzusehen war bzw. gerade stattfand. Und in denen gibt es keinerlei Verschiebung weg von der #CDU_CSU .
@deutschlandfunk »CDU-Chef Merz fordert Reduzierung des Angebots für mehr Pünktlichkeit«
An so einer Forderung erkenne ich wieder einmal die Einfachheit von Merzens Geist. Dass die Bahn unzuverlässig ist, liegt an der maroden Infrastruktur, daran, dass Jahrzehntelang kaputt gespart wurde. Wichtig wäre für die notwendige Verkehrswende ein Ausbau und die Modernisierung der Bahn, sowie eine Ausweitung des Angebotes. Was dieses Merz noch nicht mitbekommen hat, wir stehen am Beginn der Klimakatastrophe. Wie soll der das auch wissen, der fliegt ja auch mal so, "just for fun and burning planet" eine Stunde als Copilot in einem Eurofighter herum. - Auf Kosten von uns #Steuerzahlys natürlich, über 100.000 € für eine Stunde Gas geben. Damit hat dieser #*** 11 Tonnen #CO2 rausgeblasen, mehr als doppelt soviel, wie ein nicht so reiches Mitbürgy in einem ganzen Jahr verursacht. Der in einer Stunde und das ohne Sinn und noch weniger Verstand!
Die letzten Verkehrsministrierenden:
Peter Ramsauer CSU von 28. Oktober 2009 bis 17. Dezember 2013
Alexander Dobrindt CSU von 17. Dezember 2013 bis 24. Oktober 2017
Christian Schmidt (kommissarisch) CSU von 24. Oktober 2017 bis 14. März 2018
Andreas Scheuer CSU von14. März 2018 bis 8. Dezember 2021
und zu Schlechter letzt:
Volker Wissing FDP seit 8. Dezember 2021 amtierend
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Verkehrsminister
Der #cdu_csu geht es offenbar darum, einem "möglicherweise künftigen Kanzlerkandidaten" #Habeck zu schaden:
"Wurde fachlich oder politisch entschieden, die #Kernkraft [...] abzuschalten?
Hat Habeck wirklich 'ergebnisoffen' geprüft – oder die Deutschen getäuscht?
Stand grüne Parteilogik über den Interessen des Landes?"
raunte #Spahn kürzlich auf X."
Der Möchtegern-Kanzlerkandidat hat's nötig!
Waren die für #Masken pulverisierten Steuermilliarden im Interesse des Landes?
https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-06/robert-habeck-akten-atomausstieg-vorwuerfe-cdu
@TwraSun Konsequente Arschlöcher bei der #fdp, den #faschisten und der #cdu_csu
Das musste jetzt raus.
@klimacampaugsburg "Wie viele katastrophale Jahrhundert-Hochwasser braucht es noch, bis sich die CDU auf christliche Werte zurückbesinnt?"
ZURÜCK-besinnt? Hat sie das etwa schon mal, und wenn ja auf welche? Auf die Werte der Machtintrigen, Prunk- und Prahlsucht der Kirchenfürsten? Auf überlieferte biblische Werte, wie sie Franziskus wörtlich nahm, sicher nicht.