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#brandmauer

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Landtag: AfD-Vorschlag für Verfassungsgericht gewählt – #brandmauer
Thüringer Landtag: von AfD-Fraktion vorgeschlagener Kandidat mit Zweidrittelmehrheit zum stellvertretenden Mitglied am Verfassungsgerichtshof gewählt worden. Bernd Falk Wittig erhielt 64 Ja- und 20 Nein-Stimmen, eine Enthaltung. In Thüringen das erste Mal, dass ein stellvertretendes Mitglied des obersten Gerichts im Land auf Vorschlag der AfD gewählt wurde
dokmz.com/2025/04/03/landtag-a

dokmz.comLandtag: AfD-Vorschlag für Verfassungsgericht gewählt – #brandmauer – dokmz
Replied in thread

@dh

Das ist interessant, aber anders herum gefragt: Wo genau hat denn eine Zusammenarbeit von Konservativen und Rechtsdualisten jemals zur Stärkung von Demokratie geführt? Soweit ich sehe, wurden die Konservativen dadurch immer wieder zerstört, die Faschisten triumphierten. USA, UK, Italien, Frankreich, Türkei usw. Gibt es Beispiele, wo es gut ausging? 🤔🤷‍♂️🔥 #Brandmauer #Politikwissenschaft

The @eppgroup tonight showed it's not interested in compromise politics but in killing civil society + environmental policies. The @EUCommission announced a #LIFE Programm statement for tomorrow. EPP & @ecrgroup wanted a vote and despite replacing several (EPP: 6) MEPs lost 40:41. Why risking the anyhow too small funding instrument for nature instead of regulating corporate lobby and introducing conflict of interest rules?! #EUGreenDeal #Democracy #Lobbying #NGOs #Brandmauer

Normalerweise teile ich keine #AxelSpringer - Konzernmedien. Aber dieser #BILD - Bericht über #Medien - Manipulationen in der #Türkei ist nicht nur richtig, sondern auch vielsagend. Denn die damaligen #Brandmauer - Demonstrationen in #Deutschland wurden von #WELT & Co. zwar nicht verschwiegen, aber mit #DeepState - #Verschwörungsmythen überzogen.

Bitte, vergesst das nie, denn Konzernmedien attackierten auch unsere #Demokratie. #Medienethik #Medienbildung bild.de/politik/ausland-und-in

BILD · Türkei: So verschweigen Erdogans Medien die Massenproteste | PolitikBy Philip Fabian

#Medien #Brandmauer #NoAfD #PDS

Erinnert ihr euch, wie die PDS nach der Wende behandelt wurde?

Ein weitreichender Konsens des Ignorierens. Es gab keine Zeitungsartikel, keine Interviews, nichts im Fernsehn, keine Talkshows, nicht zum Parteitag, und auch sonst nicht. Wenn doch etwas in der Zeit oder der Süddeutschen stand, war es allenfalls hämisch.
Als Stefan Heym Alterspräsident wurde, ist die CDU-Fraktion nichteinmal aufgestanden, und applaudiert haben sie auch nicht. Stefan Heym. Der jüdische Emigrant, der gegen Hitler gekämpft hat und einer der bedeutensten Schriftsteller der Nachkriegszeit war.

Da hat die "Brandmauer" ganz wunderbar funktioniert. Deutschlandweit.

Funktioniert das nur gegen Sozialisten, oder können wir bitte so eine Brandmauer auch gegen die Nazis heute bekommen?

Vielleicht sollten wir anfangen, dass der #Verfassungsschutz nicht nur als #Verdachtsfall oder #GesichertRechtsextrem eingestufte Organisationen überwacht, sondern auch #NaziKollaborateure. Dann würden auf einmal nicht mehr #DieLinke-Politiker*innen wie #GregorGysi überwacht, sondern auf einmal #CxU-Politiker*innen wie #JuliaKlöckner und #FriedrichMerz. Wenn die schon sonst nicht mehr anders motiviert werden können, sich an die #Brandmauer zu halten
#Gysi #depol #Rechtsruck #Klöckner #Merz #AfD

Wenn der #Faschismus wiederkehrt, wird ihm von der #Legislative zur #Machtergreifung der #Exekutive geholfen. Danach noch die #Iudikative zertrümmern und #Bildung abschaffen: Zack!

Das alles sehen wir gerade in den #USA.

In #Deutschland soll #Steigbügelhalter #Klöckner #Bundestagspräsidentin werden, das #Verbotsverfahren gegen die #AfD kommt nicht zustande und die #CDU reißt die #Brandmauer nieder.

Trends aus den USA kommen immer auch zu uns. Bald also auch in diesem Theater: Faschismus. 🤮

“Friedrich #Merz und die rechte Versuchung
Die Union steht vor der Entscheidung: Will sie ihre Rolle als konservative Kraft in der demokratischen Mitte bewahren oder sich einem rechten Projekt anschließen? Letzteres würde Deutschland nachhaltig verändern.” Lesenswert & unheimlich…
Essay von Jonas Schaible im @derspiegel #pay spiegel.de/politik/deutschland #Brandmauer #kulturkampf #noafd #Demokratie #Trump #Vance #Rechtsruck

DER SPIEGEL · Regierungsverantwortung von CDU/CSU: Friedrich Merz und die rechte VersuchungBy Jonas Schaible