Im Übrigen:
Auch die DEUTSCHE Politik hat Massenproteste ( erst von #FridaysForFuture, später die noch größeren gegen #Rechtsextremismus und #AfD - sogar zwei Mal! ) einfach links liegen gelassen.
Unsere #Kanzler haben dabei halt nur nicht Golf gespielt. Im Kern ist es aber dasselbe:
TOTSCHWEIGEN, IGNORIEREN, AUSSITZEN!
Das heißt die offen zelebrierte #Armenfeindlichkeit von #SchwarzRot trägt zur Schwächung unserer #Demokratie bei und alleine das ist ein Grund, weswegen ab sofort Menschen mit Erfahrung aus dem #SGBII mit einbezogen werden sollten, damit wir den #Rechtsruck stoppen können 
Sozialer Frieden ist auch Ausdruck von Sicherheitspolitik & staerkt unsere plural - liberale #Demokratie
Was bringt eigentlich gerade (Links-)Liberale dazu ständig irgendwelche Wahlumfrangen zu posten, außer sich über die #AfD zu empören?
Diese Umfragen sind null relevant...
PS: Die #CDU und die #SPD machen gerade genauso gute AfD-Politik, wo ist da die Empörung? #Rechtsruck
Ein weiterer (oder derselbe!?) in #Landshut aktive(r) #Reichsbürger namens Thomas, der bereits Mitte 2022 bei #Telegram (Screenshot 1) einen "Putsch über Nacht" forderte und (zufälligerweise?) denselben Musikgeschmack (Screenshot 4) wie #ThomasK hat.
Jedoch Statur und Haare? 
Ich habe das Gefühl, dass im Kontext des Rechtsrucks in Deutschland viele Menschen überfordert sind und gerade etwas Hoffnung gebrauchen können.
Daher habe ich zusammen mit @luce eine Hopepunk Buchclub Community auf feddit.org mitgegeründet. Das ist ähnlich wie Reddit, nur dass Elon musk da nicht intervenieren kann.
Der Link zur Community: https://feddit.org/c/hopepunk_buchclub
@avatter
Da hier unterschieden wird zwischen "politisch rechts" und "rassistische Tendenzen", werden letztere wohl auch in der politischen "Mitte" verortet.
#Rechtsruck #ExtremeMitte #Rassismus #Polizeiproblem
Was rechtsnationale Regierungen halt so machen...
"Gestiegen ist eher das Ausmaß der Ausbeutung, nicht die Zahl der anständig bezahlten Jobs."
Vielleicht sollten wir anfangen, dass der #Verfassungsschutz nicht nur als #Verdachtsfall oder #GesichertRechtsextrem eingestufte Organisationen überwacht, sondern auch #NaziKollaborateure. Dann würden auf einmal nicht mehr #DieLinke-Politiker*innen wie #GregorGysi überwacht, sondern auf einmal #CxU-Politiker*innen wie #JuliaKlöckner und #FriedrichMerz. Wenn die schon sonst nicht mehr anders motiviert werden können, sich an die #Brandmauer zu halten
#Gysi #depol #Rechtsruck #Klöckner #Merz #AfD
Allein machen sie dich ein!
Gut, dass wir so viele sind... 
Zeigt mal ein 
, damit ich Euch sehen kann.
Wenn selbst die Genoss*innen der @tazgetroete in ihrem Podcast froh darüber sind, dass Deutschland jetzt keine so linke Regierung mehr hat, weil das den rechten Rand gestärkt habe, dann weiß ich auch nicht.
Das geplante Ende des Bundesaufnahmeprogramms #Afghanistan, wie im Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD angekündigt, wäre ein massiver Rückschritt im Menschenrechtsschutz. Deshalb fordert Attac gemeinsam mit 43 anderen Organisationen die Bundesregierung und die Bundestagsabgeordneten in einem dringenden Appell auf, das Bundesaufnahmeprogramm nicht auslaufen zu lassen, sondern es wirksam umzusetzen und auszubauen. Statt dem #Rechtsruck nach dem Mund zu reden wäre das gegenteilige Signal wichtig: #Menschenrechte zu stärken!
https://www.attac.de/startseite/teaser-detailansicht/news/aufnahmeprogramm-retten
Ab heute sitzen 152 #Rechtsradikale #Faschisten Rassisten Antidemokraten auf der rechten Seite des Parlaments/Bundestages #Rechtsruck
#AfDVerbotjetzt
#Brüssel im Sturm: Wie die #EVP mit Rechtsaußen paktiert und die 
EU ins Wanken bringt.
Ein Weckruf für die #Demokratie!
#eu #euparlament #europa #europe #demokratie #politik #news #europaparlament #rechtspopulismus #rechtsruck #rechtsextreme #rightwing
https://dndnetz.blogspot.com/2025/03/brussel-im-sturm-wie-die-evp-mit.html
Am 4. und 5. April 25 findet in #Hamburg unter dem Motto #GemeinsamWeiter zum vierten Mal die Aktionskonferenz #AktiKo statt.
Es gibt Plena und zahlreiche Workshops u.a. zu den Themen:
Umgang mit dem #Rechtsruck, Direkte Demokratie, #Verkehrswende, DIY-#Energiewende, Rück- und Umverteilung a.k.a. #TaxTheRich, #Dekolonisierung
@autonomysolidarity "...wird stellenweise ein beinahe gemäßigtes Bild von Giorgia #Meloni gezeichnet. Sie sei weniger konservativ als erwartet, immer wieder lobt man ihre EU-Treue. Sie habe die Ukraine nicht im Stich gelassen und so weiter."
Leider wird nicht erwähnt woher das kommt:
Ein ausländisches Staatsoberhaupt mischte sich 2022 in den Wahlkampf ein, erklärte VOR der Wahl ihren Sieg und verteidigte diesen #Rechtsruck eben genau so.
https://orf.at/stories/3285298/
“Friedrich #Merz und die rechte Versuchung
Die Union steht vor der Entscheidung: Will sie ihre Rolle als konservative Kraft in der demokratischen Mitte bewahren oder sich einem rechten Projekt anschließen? Letzteres würde Deutschland nachhaltig verändern.” Lesenswert & unheimlich…
Essay von Jonas Schaible im @derspiegel #pay https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-und-die-rechte-versuchung-wie-steht-es-um-die-regierungsverantwortung-von-cdu-csu-a-15c4b459-093c-422d-b038-d54a37016277?sara_ref=re-so-app-sh #Brandmauer #kulturkampf #noafd #Demokratie #Trump #Vance #Rechtsruck
Bitte unterzeichnet und verhindert die rechte Literaturmesse in #HalleSaale
Keine Reichweite für rechte Propaganda.
#Halle #noafd #niewiederistjetzt #boost #boostme #boostwelcome #demokratie #adenauer #nazisraus #antifa #brandmauer #Rechtsruck #Rechtsextremismus #Extremismus #afdnee #nonazis #keinvergessen
#KämpfenBeginntMitErinnern
#niewiederfaschismus
#AllezusammengegendenFaschismus #stopptDieBrandstifter #WirSindDieBrandmauer #hallegegenrechts
Kilometerlange Menschenkette:
3.400 Schüler haben am Mittwoch mit einer Menschenkette für die #Demokratie demonstriert. "Wir möchten uns autoritären Kräften entgegensetzen", schrieben sie in einer gemeinsamen Erklärung
Keine Bauern, deshalb nur unter ferner liefen...
CET 
