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#existenz

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Continued thread

Ob ein solcher Mensch "fit" für das Amt des Bundeskanzlers ist, kann eigentlich jeder selbst entscheiden. Hoffen wir.

Wir meinen, bei den #Aussagen des Kanzlers würde es sich um ein #Trauerspiel handeln, das an #Lächerlichkeit praktisch nicht zu überbieten ist, wenn es doch nur nicht so gefährlich für unsere #Existenz und #Sicherheit wäre.

Zu einer würdevollen #Demokratie passt weder das Handeln des dt. Regierungsschefs, noch die (Nicht-)Reaktion aus der #Bevölkerung.

#NotFitForOffice? 🤔

CDU fordert Verfassungsänderung, um #Totalsanktionen möglich zu machen

In den öffentlichen Debatten wird immer klarer, dass 100%-Sanktionen im Sozialrecht verfassungsrechtlich nicht zulässig sind. Dies wurde auch von Tacheles in seiner Stellungnahme im Gesetzgebungsverfahren zum Haushaltssicherungsgesetz herausgearbeitet. Nun fordert heute der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn, eine Verfassungsänderung zur rechtssicheren Verschärfung von Sanktionen im Bürgergeld. Er sagt: "Wenn hier eine generelle Streichung durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht gedeckt ist, sollten wir eben die Verfassung ändern.".

Die Unverfrorenheit und Arroganz der Unionsspitzenvertreter ist ungeheuerlich und demokratiegefährdend!

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Entscheidung zu Sanktionen auf die Normen des Grundgesetzes gestützt, die überhaupt nicht veränderbar sind, da sie den Kern der freiheitlich demokratischen Grundordnung ausmachen.

Das Bundesverfassungsgericht vom 05. November 2019 zum Aktenzeichen 1 BvL 7/16:

„Die zentralen verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung staatlicher #Grundsicherungsleistungen ergeben sich aus der grundrechtlichen Gewährleistung eines menschenwürdigen #Existenzminimum​s (Art. 1 Abs. 1 [Menschenwürde] in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG [#Sozialstaatsprinzip]). Gesichert werden muss einheitlich die physische und soziokulturelle #Existenz. Die den Anspruch fundierende #Menschenwürde steht allen zu und geht selbst durch vermeintlich „unwürdiges“ Verhalten nicht verloren.“

Genau um populistischen bis diktatorische Übergriffe vorzubeugen, haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes die so genannte #Ewigkeitsgarantie in das #Grundgesetz eingefügt. In Artikel 79 Abs. 3 GG steht:

„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“

Wir fragen uns also: Was genau möchte Herr #Spahn denn nun an der Verfassung ändern? Das Prinzip der Menschenwürde abschaffen? Oder das #Sozialstaatsprinzip? Obwohl beides überhaupt nicht geändert werden kann. Oder geht es doch nur um #Wahlkampf und billige #Hetze auf Kosten der #Arme​n?

Der Vorstoß von Jens Spahn, das Grundgesetz zu ändern und soziale #Grundprinzipien zu beschneiden, zeigt einmal mehr die rücksichtslose #Agenda der #CDU. Die CDU möchte weiter Druck auf die #Ampel ausüben, dabei rechtsstaatliche Grundsätze aushöhlen und das Land immer weiter nach rechts treiben.

trueten.de/archives/13065-CDU- #Sanktionen #Hartz4 mus weg! #Bürgergeld

I've spent many Christmases alone, and when I do I have a little tradition of buying a Hungry Man™ TV dinner from the corner store -- weirdly named "Korner Grocery #2", despite being neither on a corner nor the second incarnation.

Then I'd have my little Salisbury steak & microwave-burnt brownie and watch a film by #canadian #scifi #horror #filmmaker #DavidCronenberg.

My favourite #cronenberg films are:

#NakedLunch
#Existenz
#TheFly
#DeadRingers
#Videodrome

What are your favourite non-holiday films to watch this time of year? #joinIn

Krieg gegen die Flöhe

Der vielleicht angesehenste Staatsmann Israels, der ehemalige Diplomat Abba #Eban, sagte einmal: "Niemand erweist Israel einen Dienst, indem er sein Existenzrecht proklamiert." Das war damals, im Jahr 1981. Das Jetzt ist ein neues Zeitalter, eine neue Ära. Eine Zeit, in der Israel nach rechts gerückt ist. Es ist wieder einmal eine Zeit des Krieges; aber zu sagen, es sei ein #Krieg der #Hamas gegen #Israel, ist etwas unaufrichtig.

Denn zwischen #Palästina und Israel herrscht seit mindestens 75 Jahren, höchstens aber seit einem Jahrhundert, Krieg. Und dies ist kein Krieg um #Religion oder zwischen Glaubensrichtungen oder Göttern. Es ist ein Krieg um das, was nicht mehr produziert wird - Land. Ein großes Lob an die Autoren des Textes Except for Palestine, The Limits of Progressive Politics, [von den Autoren] Mark Lamont Hill und Mitchell Plitnick. Das Buch zeigt anhand der #Geschichte und nicht anhand von #Mythen, wie die Palästinenser Ausnahmen von den Regeln erhielten, während den #Zionisten jede Chance genommen wurde. Sie zeigen die Entstehung der rechtsgerichteten #Likud-Partei und die von Ze'ev #Jabotinsky vorgeschlagenen Ideen.

Sie führten genau zu diesem Moment in der israelischen Geschichte des Krieges und der eisernen Mauern. Das Buch Except for Palestine zeigt, wie die #Außenpolitik der #USA von der #Innenpolitik bestimmt wurde. Und wie die beiden großen Parteien überparteiliche Füßchen spielten, um Israel zu einer regionalen #Supermacht im Nahen Osten zu machen. Und während die Hamas vielleicht ein paar Low-Tech-Hängegleiter eingesetzt hat, haben Sie jemals einen Kampf mit einer F-14 gesehen? Ich glaube nicht.

Was die meisten US-#Nachrichtenagenturen nur ungern ansprechen, ist der Bereich des internationalen Rechts, insbesondere wenn man das #Recht der besetzten Gebiete und das Recht der Besetzten, sich mit allen notwendigen Mitteln gegen ihre #Besetzung zu wehren, betrachtet. Die Palästinenser sind das indigene Volk der Region. Sie entsprechen damit den #Navajo, #Apachen und #Seminolen des Westens, die dem #Siedlerkolonialismus der Eindringlinge unterworfen sind. Sie sind es, die ein Recht auf #Existenz haben - ist das nicht so? Die #Ureinwohner der #USA wurden in die schlimmsten verfügbaren Gebiete, die so genannten "#Reservate", geschickt. Die Palästinenser wurden ghettoisiert, durch völkerrechtswidrige Mauern abgeschottet, gedemütigt und einem Jahrhundert der #Enteignung und militärischen #Unterdrückung unterworfen.

Ihre jahrzehntelangen #Verhandlungen haben zu nichts anderem geführt als zu immer mehr vom Gleichen. Sie wollen, was alle Menschen wollen: #Freiheit.

Mit Liebe, nicht mit Schrecken. Dies ist Mumia Abu-Jamal.

Anmerkung zum Titel: Diese Bezeichnung wurde in den 60er Jahren verwendet, um den #Guerillakrieg gegen mächtige, kapitalistische Staaten zu beschreiben, zum Beispiel in #Vietnam. Die NLF (Viet Minh) waren Flöhe gegen die kolonialistischen/imperialistischen Mächte - bis sie gewannen. - MAJ

Beitrag mit Links und mehr Informationen zu Mumia Abu-Jamal
trueten.de/archives/12984-Krie #FreeMumiaAbuJamal