Hätte es einen ungünstigeren Zeitpunkt geben können, dass #Deutschland mangels handlungsfähiger #Bundesregierung für ein halbes Jahr von der globalen und europäischen Bildfläche verschwindet?
Hätte es einen ungünstigeren Zeitpunkt geben können, dass #Deutschland mangels handlungsfähiger #Bundesregierung für ein halbes Jahr von der globalen und europäischen Bildfläche verschwindet?
Cannabis-Legalisierung - Viel Rausch um nichts?
Am 1. April 2024 wurde der Konsum und Besitz von Cannabis in Deutschland legalisiert. Das Gesetz der Ampelkoalition sorgte für Debatten. Wie ist die Bilanz?#Cannabis #Legalisierung #Ampelkoalition #Bilanz #Drogen #Rausch
Cannabis-Legalisierung: Viel Rausch um nichts?
https://www.europesays.com/1942615/ Regierungsbildung: Union und SPD wollen Verschärfungen bei Migration und Abschiebungen – Politik #AmpelKoalition #BorisPistorius #bsw #bundesregierung #Bundestag #bundestagswahl #cdu #ChristianLindner #csu #deutschland #DieGrünen #DieLinke #fdp #FriedrichMerz #germany #Leserdiskussion #MarkusSöder #Nachrichten #neuwahlen #OlafScholz #Politik #PolitikBayern #RobertHabeck #RolfMützenich #SahraWagenknecht #spd #SüddeutscheZeitung
https://www.europesays.com/1898550/ Bundestagswahl 2025: Grüne kritisieren Einigung in Sondierungen – Süddeutsche Zeitung – SZ.de #AmpelKoalition #austria #BorisPistorius #bsw #bundesregierung #Bundestag #bundestagswahl #cdu #ChristianLindner #csu #deutschland #DieGrünen #DieLinke #fdp #FriedrichMerz #Leserdiskussion #MarkusSöder #Nachrichten #neuwahlen #OlafScholz #Österreich #Politik #PolitikBayern #RobertHabeck #RolfMützenich #SahraWagenknecht #spd #SüddeutscheZeitung
https://www.europesays.com/1897329/ Bundestagswahl 2025: Spitzen von Union und SPD für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen – Politik #AmpelKoalition #austria #BorisPistorius #bsw #bundesregierung #Bundestag #bundestagswahl #cdu #ChristianLindner #csu #deutschland #DieGrünen #DieLinke #fdp #FriedrichMerz #Leserdiskussion #MarkusSöder #Nachrichten #neuwahlen #OlafScholz #Österreich #Politik #PolitikBayern #RobertHabeck #RolfMützenich #SahraWagenknecht #spd #SüddeutscheZeitung
https://www.europesays.com/1897086/ Bundestagswahl 2025: Sondierungsgespräche kommen offenbar gut voran – Politik #AmpelKoalition #BorisPistorius #bsw #bundesregierung #Bundestag #bundestagswahl #cdu #ChristianLindner #csu #deutschland #DieGrünen #DieLinke #fdp #FriedrichMerz #germany #Leserdiskussion #MarkusSöder #Nachrichten #neuwahlen #OlafScholz #Politik #PolitikBayern #RobertHabeck #RolfMützenich #SahraWagenknecht #spd #SüddeutscheZeitung
Eine sozial gerechte #Energiewende geht nur mit Maßnahmen wie dem #Klimageld! Dieses wurde im Koalitionsvertrag der #Ampelkoalition zwar angekündigt, aber nie umgesetzt. Wie könnte es damit nach der #BTW25 weitergehen? Hier einige Gedanken dazu: https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/klima-wann-kommt-das-klimageld-100.html
Eine langfristige Stabilisierung des Rentenniveaus, wie sie im gescheiterten #Rentenpaket II der #Ampelkoalition vorgesehen war, erhöht die interne Rendite der gesetzlichen Rente (Menschen aller Geburtsjahrgänge 1940-2010)
Mehr zur @imk -Studie
https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-stabilisierung-des-rentenniveaus-verbessert-renten-66909.htm
11KM Podcast: Deutschland und die EU - verpasste Versprechen
Deutschland gilt als wirtschaftlich stärkstes EU-Land. Doch durch den Streit in der der Ampel ging auch in Brüssel viel Vertrauen verloren. Inwiefern liegt das an Kanzler Scholz? Und was denken die Menschen in anderen EU-Staaten?
Was die Ampelkoalition geschafft hat
Der Bundestag hat zum letzten Mal vor der Wahl getagt. Zeit eine Bilanz zu ziehen: Was hat die Regierung von Kanzler Scholz geschafft, welche Entscheidungen dürften auch zukünftig Wirkung entfalten? Von Martin Polansky.
Wie die Ampelkoalition an Zufriedenheit einbüßte
Keine Koalition hat in der Geschichte des ARD-DeutschlandTrends so sehr an Zufriedenheit eingebüßt wie die Regierung aus SPD, FDP und den Grünen. Doch aus dem Scheitern lässt sich auch lernen. Von L.-M. Eckardt und C. Basl.
VCD: Ampel-Verkehrspolitik „nur durchwachsen“ – Künftige Bundesregierung muss mehr tun
#AmpelAus #AmpelKoalition #Bundesregierung #Finanzierung #Infrastruktur #Verkehrspolitik
@mspro glaibst doch wohl nicht dass @AuswaertigesAmt im speziellen oder @Bundesregierung allgemein irgendwas auf die Kette bekommen hat, oder?
Es gibt ne Lösung für das Problem, aber dafür ist #Europa zu #feige!
Das Beispiel aus Rheinland-Pfalz zeigt: Eine #Ampelkoalition muss nicht zwangsläufig zum Scheitern verurteilt sein. Wenn man an Inhalten interessiert ist, sich gegenseitig mit Respekt behandelt und im entscheidenden Moment an einem Strang zieht, dann kann das durchaus ein erfolgreiches Konstrukt sein.
P.S.: Immer vorausgesetzt, es gibt darin keinen "#Lindner".
>Sammelbecken "Sonstige" - Wozu braucht die #Demokratie Kleinparteien?<
Das Fehlendes Abbild eines #Themenpluralismus ist ein weiterer Aspekt für eine strukturell negative Lenkungswirkung zugunsten eines Rechtsrucks in #Deutschland
2023 veranstaltete die #AkademieFuerPolitischeBildung (APB) eine Konferenz zu der #Wahlrechtsreform der #Ampelkoalition
Eine Erkenntnis:
Die 5% Hürde minimiert das Themenspektrum
Ganze Bevölkerungsgruppen bleiben ohne "Vertreter"!
https://www.europesays.com/1747584/ Bundestagswahl 2025: Scholz rügt Habecks Vorstoß zum Wehretat als „unausgegoren“ – Politik #AmpelKoalition #BorisPistorius #bundesregierung #Bundestag #bundestagswahl #cdu #ChristianLindner #csu #deutschland #DieGrünen #fdp #FriedrichMerz #germany #Leserdiskussion #Nachrichten #neuwahlen #OlafScholz #Politik #PolitikBayern #RobertHabeck #RolfMützenich #spd #SüddeutscheZeitung #Vertrauensfrage